Redebeitrag

Antje Kapek

Fraktion
gru
Datum
12. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/82

Zusammenfassung

Antje Kapek von den Grünen fragt den Senat, ob Schulen, Eltern und Elterninitiativen mit Antworten auf ihre zahlreichen Anträge zur Einführung von Tempo 30 vor Schulen und Kitas rechnen können. Zwar sei die Prüfung abgeschlossen, doch Nachzählungen von Eltern hätten ergeben, dass diese nicht immer ausreichend und korrekt sei. Deshalb fordert die Rednerin Klarheit darüber, ob die Verwaltung die Betroffenen zeitnah über den Stand und die Ergebnisse der Prüfungen informiert, damit Planungssicherheit für die beantragten Maßnahmen entsteht und die Eltern nicht weiter auf Rückmeldungen warten müssen. Kritisiert wird, dass die Verwaltung trotz abgeschlossener Prüfung keine verlässlichen Auskünfte erteilt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.