Redebeitrag

Oda Hassepaß

Fraktion
gru
Datum
12. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/82

Zusammenfassung

Die Rede thematisiert den Zeitplan zur Umsetzung von Tempo 30 an allen Hauptstraßen mit Unfall- und Gefahrenschwerpunkten, wie es die neue StVO vorgibt. Gefragt wird nach konkreten Fristen, damit die Menschen in Berlin besser geschützt werden können. Der Beitrag begründet die Dringlichkeit mit der Sicherheit der Bevölkerung und kritisiert indirekt die Verzögerung bei der Umsetzung. Hassepaß fordert Transparenz über den Fahrplan, weil ohne klare Vorgaben der Schutz der Verkehrsteilnehmer nicht gewährleistet werden kann. Die Rede zielt darauf ab, den Druck auf die zuständigen Stellen zu erhöhen, indem sie nachprüfbare Termine einfordert, sodass Gefahrenschwerpunkte zügig entschärft werden und die neue Rechtslage nicht folgenlos bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.