Redebeitrag
Oda Hassepaß
- Fraktion
- gru
- Datum
- 12. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/82
Zusammenfassung
Die Rede thematisiert den Zeitplan zur Umsetzung von Tempo 30 an allen Hauptstraßen mit Unfall- und Gefahrenschwerpunkten, wie es die neue StVO vorgibt. Gefragt wird nach konkreten Fristen, damit die Menschen in Berlin besser geschützt werden können. Der Beitrag begründet die Dringlichkeit mit der Sicherheit der Bevölkerung und kritisiert indirekt die Verzögerung bei der Umsetzung. Hassepaß fordert Transparenz über den Fahrplan, weil ohne klare Vorgaben der Schutz der Verkehrsteilnehmer nicht gewährleistet werden kann. Die Rede zielt darauf ab, den Druck auf die zuständigen Stellen zu erhöhen, indem sie nachprüfbare Termine einfordert, sodass Gefahrenschwerpunkte zügig entschärft werden und die neue Rechtslage nicht folgenlos bleibt.
Kernaussagen
- Tempo 30
- Hauptstraßen
- Unfallschwerpunkte
- StVO
- Zeitplan
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.