Redebeitrag

Robbin Juhnke

Fraktion
cdu
Datum
12. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/82

Zusammenfassung

Der Beitrag von Dr. Robbin Juhnke (CDU) greift das in der Kritik stehende Haber-Verfahren auf und fragt, ob bekannt ist, dass dieses Verfahren dem Vernehmen nach bereits von der Vorgängerin des amtierenden Ministers, Claudia Roth, angewendet wurde. Dadurch wird die aktuelle Kritik relativiert, weil das Vorgehen offenbar eine längere Praxis hat und nicht als Neuerung des jetzigen Ministers erscheint. Die Rede fordert Aufklärung über die frühere Anwendung, damit die Debatte versachlicht wird und der Eindruck vermieden wird, das Verfahren sei eine Besonderheit der aktuellen Amtsführung. Indem auf die Vorgängerin verwiesen wird, soll die Kritik an dem Verfahren entkräftet werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.