Redebeitrag

Kurt Wansner
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 12. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/82
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die humanitäre Lage der Kurden im Nordosten Syriens nach dem Sturz Assads sowie die Gefahr islamistischer Einreisen nach Deutschland. Wansner hält den Antrag der Linkspartei für berechtigt, verweist aber auf die Informationsreise des Außenministers, weil die Bundesregierung die Entwicklung genau beobachten müsse. Positiv bewertet wird die freiwillige Rückkehr syrischer Flüchtlinge, die Deutschland unterstützen solle. Zudem wird gefordert, ausländische Konflikte nicht auf Berliner Straßen auszutragen, damit Schutz und Sicherheit gewährleistet bleiben, wobei auf problematisches Verhalten eines Parteigenossen hingewiesen wird.
Kernaussagen
- Kurden in Syrien
- Islamismus
- Rückkehr syrischer Flüchtlinge
- Versammlungsfreiheit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.