Redebeitrag

Katina Schubert

Fraktion
lin
Datum
12. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/82

Zusammenfassung

Katina Schubert kritisiert, dass Berlin trotz seines Anspruchs, Stadt der Freiheit zu sein, angesichts der Bedrohung durch islamistische Regime in Syrien, der Türkei, dem Iran und Afghanistan wegschaut. Deshalb fordert die Linke-Politikerin eine Städtepartnerschaft mit Kobane in Rojava, damit Solidarität mit den dortigen Kämpfern für Demokratie und Frauenrechte sichtbar wird. Zudem verlangt der Beitrag, Ermessensspielräume für die Aufnahme verfolgter Kurdinnen, Jesiden, Alawiten und Drusen zu nutzen, um diese Gruppen hier zu schützen, und einen dauerhaften Abschiebestopp nach Syrien, Iran und Afghanistan zu beschließen, weil diese Staaten keine sicheren Herkunftsländer sind.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.