Redebeitrag
Katina Schubert
- Fraktion
- lin
- Datum
- 12. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/82
Zusammenfassung
Katina Schubert kritisiert, dass Berlin trotz seines Anspruchs, Stadt der Freiheit zu sein, angesichts der Bedrohung durch islamistische Regime in Syrien, der Türkei, dem Iran und Afghanistan wegschaut. Deshalb fordert die Linke-Politikerin eine Städtepartnerschaft mit Kobane in Rojava, damit Solidarität mit den dortigen Kämpfern für Demokratie und Frauenrechte sichtbar wird. Zudem verlangt der Beitrag, Ermessensspielräume für die Aufnahme verfolgter Kurdinnen, Jesiden, Alawiten und Drusen zu nutzen, um diese Gruppen hier zu schützen, und einen dauerhaften Abschiebestopp nach Syrien, Iran und Afghanistan zu beschließen, weil diese Staaten keine sicheren Herkunftsländer sind.
Kernaussagen
- Städtepartnerschaft Kobane
- Abschiebestopp Syrien
- Aufenthaltsrecht
- Schutz verfolgter Minderheiten
- Islamismuskritik
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.