Redebeitrag
Winterwerb
- Fraktion
- spd
- Datum
- 12. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/82
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Bekämpfung des Rechtsextremismus, der als vielschichtige Gefahr für die Demokratie beschrieben wird, weil er überall präsent ist und an menschliche Schwächen appelliert. Deshalb fordert der Redner entschlossenes und nachhaltiges Handeln und betont die Rolle der Schulen, die zwar parteipolitisch neutral, aber der Verfassung verpflichtet sind, damit gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit erkannt und bekämpft wird. Kritisiert wird der Vorwurf der Einsparungen bei Präventionsprojekten, da Millionen investiert wurden. Statt gegenseitiger Schuldzuweisungen wird die Zusammenarbeit der demokratischen Fraktionen angemahnt, damit Rechtsextreme kleiner werden und aus den Parlamenten verschwinden.
Kernaussagen
- Rechtsextremismus
- Politische Bildung
- Präventionsprojekte
- Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
- Demokratieförderung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.