Redebeitrag

Winterwerb

Fraktion
spd
Datum
12. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/82

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Bekämpfung des Rechtsextremismus, der als vielschichtige Gefahr für die Demokratie beschrieben wird, weil er überall präsent ist und an menschliche Schwächen appelliert. Deshalb fordert der Redner entschlossenes und nachhaltiges Handeln und betont die Rolle der Schulen, die zwar parteipolitisch neutral, aber der Verfassung verpflichtet sind, damit gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit erkannt und bekämpft wird. Kritisiert wird der Vorwurf der Einsparungen bei Präventionsprojekten, da Millionen investiert wurden. Statt gegenseitiger Schuldzuweisungen wird die Zusammenarbeit der demokratischen Fraktionen angemahnt, damit Rechtsextreme kleiner werden und aus den Parlamenten verschwinden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.