Redebeitrag

Ario Ebrahimpour Mirzaie

Fraktion
gru
Datum
12. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/82

Zusammenfassung

Der Redner wirft dem schwarz-roten Senat vor, beim Rechtsextremismus keinen klaren Standpunkt zu beziehen und keine Anträge vorzulegen, obwohl rechtsextreme Straftaten unter Minderjährigen stark zugenommen haben und an Schulen völkische sowie antisemitische Narrative häufiger auftreten. Deshalb fordert der Beitrag verpflichtende Fortbildungen für Lehrkräfte, damit diese handlungssicher werden, mehr Projektarbeit gegen Rechtsextremismus sowie ein konsequentes Vorgehen gegen Hassinhalte auf digitalen Plattformen. Kritisiert wird zudem die Kürzung entsprechender Projekte um eine Million Euro jährlich, wodurch Schulen und Freizeiteinrichtungen nicht ausreichend geschützt würden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.