Redebeitrag
Ario Ebrahimpour Mirzaie
- Fraktion
- gru
- Datum
- 12. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/82
Zusammenfassung
Der Redner wirft dem schwarz-roten Senat vor, beim Rechtsextremismus keinen klaren Standpunkt zu beziehen und keine Anträge vorzulegen, obwohl rechtsextreme Straftaten unter Minderjährigen stark zugenommen haben und an Schulen völkische sowie antisemitische Narrative häufiger auftreten. Deshalb fordert der Beitrag verpflichtende Fortbildungen für Lehrkräfte, damit diese handlungssicher werden, mehr Projektarbeit gegen Rechtsextremismus sowie ein konsequentes Vorgehen gegen Hassinhalte auf digitalen Plattformen. Kritisiert wird zudem die Kürzung entsprechender Projekte um eine Million Euro jährlich, wodurch Schulen und Freizeiteinrichtungen nicht ausreichend geschützt würden.
Kernaussagen
- Rechtsextremismus an Schulen
- Projektarbeit gegen Rechtsextremismus
- Hassinhalte auf digitalen Plattformen
- Lehrkräftefortbildung
- Kürzung von Präventionsprojekten
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.