Redebeitrag

Grunow

Fraktion
spd
Datum
12. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/82

Zusammenfassung

Die SPD-Abgeordnete Melanie Kühnemann-Grunow richtet eine parlamentarische Anfrage an den Senat, wie die Berliner Kulturlandschaft vor politischer Einflussnahme geschützt wird. Anlass ist die Intervention der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien bei der Vergabe des Deutschen Buchhandlungspreises, die infolgedessen komplett abgesagt wurde. Kritisiert wird damit eine Einmischung in die Unabhängigkeit kultureller Auszeichnungen, weil dadurch die freie Vergabe von Kulturpreisen gefährdet erscheint. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit staatlicher Schutzmechanismen, indem auf den konkreten Fall der Preisabsage verwiesen wird. Die Antwort des Senats soll Aufschluss über bestehende Schutzinstrumente geben, damit vergleichbare Eingriffe künftig verhindert werden können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.