Redebeitrag

Grunow

Fraktion
spd
Datum
12. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/82

Zusammenfassung

Die SPD-Abgeordnete Melanie Kühnemann-Grunow betont, dass der Schutz der Berliner Kulturgüter staatliche Aufgabe sei und bestehende Strategien von Bund, Ländern und Kommunen bereits Notfallpläne, Digitalisierung und Zusammenarbeit mit Feuerwehr und Katastrophenschutz umfassen. Der AfD-Antrag wird als vage und symbolisch kritisiert, da er keine neuen Maßnahmen biete. Stattdessen fordert die Rednerin verlässliche Strukturen, ausreichend Personal und nachhaltige Finanzierung, damit kulturelle Einrichtungen geschützt und zugleich offene Orte der Bildung und Begegnung bleiben. Deshalb lehnt die SPD den Antrag ab, weil der Senat bereits handelt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.