Redebeitrag

Daniela Billig
- Fraktion
- gru
- Datum
- 12. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/82
Zusammenfassung
Die Rede bemängelt, dass die Koalition jedes Jahr eine neue Immobilie präsentiert, weshalb eine verlässliche Planung für die ZLB verhindert wird. Deshalb wird gefordert, endlich Ergebnisse zu liefern, statt Gummistiefel im Schrank zu lassen. Zudem wird die verlangte Zentralisierung und Vereinheitlichung als nicht sinnvoll, gefährlich und sicherheitsriskant eingestuft, weil sie von oben herab dem Schutz der Kulturgüter schadet. Kritisiert wird auch die AfD, die Anträge für eigene politische Ziele missbraucht, indem sie unsinnige Ängste verbreitet, potenzielle Verluste suggeriert und staatliches Versagen behauptet, was dem Kulturgüterschutz nicht dient.
Kernaussagen
- ZLB-Immobilienplanung
- Zentralisierung und Vereinheitlichung
- Schutz der Kulturgüter
- AfD-Antragsmissbrauch
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.