Redebeitrag

Stümer

Fraktion
cdu
Datum
12. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/82

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die Folgen des Stromausfalls in Steglitz-Zehlendorf und die Vorbereitung von Kultureinrichtungen auf Katastrophen. Der Redner betont, dass trotz eines linksterroristischen Anschlags die Alarmroutinen griffen und die Kulturverwaltung gut vorbereitet war. Kritisiert wird ein AfD-Antrag, der bereits umgesetzte Maßnahmen wie Alarmpläne und Handlungsempfehlungen fordert. Deshalb lehnt die CDU-Fraktion den Antrag als alten Wein in neuen Schläuchen ab, weil bestehende Strukturen ausreichen und kein Bedarf für eine zentrale Koordinierungsstelle besteht. Der Senat unterstützt die Einrichtungen bei Resilienz und Prävention, damit sie auf Schadensfälle besser reagieren können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.