Redebeitrag

Robert Eschricht
- Fraktion
- afd
- Datum
- 12. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/82
Zusammenfassung
Der Redner der AfD kritisiert den Berliner Senat scharf für die verspätete Reaktion auf den linksextremen Brandanschlag vom 3. Januar, der 45.000 Haushalte und über 2.200 Betriebe tagelang ohne Strom und Heizung ließ. Der Beitrag begründet die Katastrophe mit jahrzehntelanger Verharmlosung des Linksextremismus und wirft dem Senat vor, Warnungen des Rechnungshofs ignoriert zu haben. Zudem fordert Eschricht einheitliche Notfallpläne, einen Notfallverbund und regelmäßige Übungen für Kultureinrichtungen, damit wertvolle Bestände besser geschützt werden. Kritisiert wird auch, dass Kultur im KRITIS-Dachgesetz nicht als systemrelevant anerkannt ist.
Kernaussagen
- Linksextremismus
- Stromausfall
- Katastrophenschutz
- Kulturgutschutz
- Notfallpläne
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.