Redebeitrag
Ülker Radziwill
- Fraktion
- spd
- Datum
- 12. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/82
Zusammenfassung
Die Rednerin der SPD betont die gemeinsame Verantwortung, strukturellen Rassismus anzuerkennen und ihm entschlossen entgegenzuwirken. Auch die Enquete-Kommission arbeite hieran, und Berlin handle für eine Stadt, in der Menschen frei von Diskriminierung und Ausgrenzung leben können. Wichtige Schritte seien bereits eingeleitet. Nach der Beratung in den Ausschüssen empfiehlt der Beitrag, den Beschlussempfehlungen zu folgen und beide Anträge abzulehnen, weil die Maßnahmen als ausreichend und zielführend erachtet werden. Damit begründet die Rede die Ablehnung der Anträge mit dem Verweis auf laufende Prozesse und bereits ergriffene Maßnahmen gegen Diskriminierung, sodass keine weiteren Beschlüsse erforderlich seien.
Kernaussagen
- struktureller Rassismus
- Enquete-Kommission
- Diskriminierungsschutz
- Ablehnung von Anträgen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.