Redebeitrag

Elif Eralp

Fraktion
lin
Datum
12. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/82

Zusammenfassung

Elif Eralp kritisiert, dass der Berliner Senat den Tag gegen Islamfeindlichkeit kaum sichtbar macht und die versprochene Ansprechperson für antimuslimischen Rassismus nicht gleichstellt, weil der Regierende Bürgermeister dies persönlich verhindert habe. Deshalb fehlen Anerkennung und Ressourcen. Zudem seien Eckpunktepapier und Fortbildungen nicht umgesetzt, obwohl Studien die Diskriminierung von Muslimen und kopftuchtragenden Frauen belegen. Daher fordert die Rede verpflichtende Schulungen, die Abschaffung des Neutralitätsgesetzes und die Stärkung von Beratungsstrukturen, damit Betroffene ohne Demütigung leben können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.