Redebeitrag

Claudia Wein

Fraktion
cdu
Datum
12. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/82

Zusammenfassung

Die Rede der CDU-Fraktion lehnt den Antrag zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen einer Expertenkommission zum antimuslimischen Rassismus ab, weil dadurch neue Beauftragte, Programme und Strukturen geschaffen würden, statt Gleichbehandlung für alle zu verfolgen. Kritisiert wird zudem der Begriff als unscharf, da Religion keine biologische Eigenschaft sei. Die Rednerin betont, Diskriminierung sei eine Querschnittsaufgabe, und fordert, alle Formen von Menschenfeindlichkeit wie Antisemitismus gleichermaßen zu bekämpfen, damit keine Parallelstrukturen entstehen und der gesellschaftliche Zusammenhalt gewahrt bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.