Redebeitrag
Claudia Wein
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 12. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/82
Zusammenfassung
Die Rede der CDU-Fraktion lehnt den Antrag zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen einer Expertenkommission zum antimuslimischen Rassismus ab, weil dadurch neue Beauftragte, Programme und Strukturen geschaffen würden, statt Gleichbehandlung für alle zu verfolgen. Kritisiert wird zudem der Begriff als unscharf, da Religion keine biologische Eigenschaft sei. Die Rednerin betont, Diskriminierung sei eine Querschnittsaufgabe, und fordert, alle Formen von Menschenfeindlichkeit wie Antisemitismus gleichermaßen zu bekämpfen, damit keine Parallelstrukturen entstehen und der gesellschaftliche Zusammenhalt gewahrt bleibt.
Kernaussagen
- Antidiskriminierungspolitik
- Gleichbehandlung
- Antisemitismus
- Religionsfreiheit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.