Redebeitrag
Tuba Bozkurt
- Fraktion
- gru
- Datum
- 12. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/82
Zusammenfassung
Tuba Bozkurt kritisiert die Regierungsfraktionen scharf dafür, dass sie in drei Jahren den gesellschaftlichen Zusammenhalt beschädigt und beim antimuslimischen Rassismus versagt haben. Statt struktureller Maßnahmen wie klaren Zuständigkeiten oder der Umsetzung von Expertenempfehlungen, die von CDU, SPD und AfD abgelehnt wurden, setze die Koalition auf Symbolpolitik wie einen Gedenktag gegen Islamfeindlichkeit. Weil die Debatte auf die Infragestellung des Begriffs verschoben wurde, blieben Diskriminierung auf dem Wohnungs- und Arbeitsmarkt sowie im Klassenzimmer unbeantwortet. Deshalb fordert die Rednerin echte Antidiskriminierungspolitik, damit Vertrauen in Moscheen und Communitys politisch verdient wird.
Kernaussagen
- Antimuslimischer Rassismus
- Gedenktag gegen Islamfeindlichkeit
- Enquete-Kommission
- Ansprechperson gegen antimuslimischen Rassismus
- strukturelle Diskriminierung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.