Redebeitrag

Elif Eralp
- Fraktion
- lin
- Datum
- 12. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/82
Zusammenfassung
Elif Eralp fordert ein Sicher-Wohnen-Gesetz, weil bezahlbarer Wohnraum in Berlin knapp und Wohnen kein Spekulationsobjekt sei. Große Vermieter sollen einen Teil ihrer Wohnungen günstig abgeben, Transparenz und Meldepflichten den Markt ordnen, ein Abrissstopp Bestand sichern und ein Landesamt für Mieterschutz Verstöße ahnden. Kritisiert wird, dass der Senat die Mietenkrise verschärfe, indem er kommunale Mieten erhöhe. Der Beitrag begründet dies mit Armut durch hohe Mieten und zeigt, dass die Linke über eine Mietwucher-App und Beratung bereits Rückzahlungen erwirke, damit Berlin wieder bezahlbar werde und alle in Würde leben könnten.
Kernaussagen
- bezahlbarer Wohnraum
- Mietwucher-App
- Abrissstopp
- Landesamt für Mieterschutz
- Transparenz- und Meldepflichten
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.