Redebeitrag

Elif Eralp

Fraktion
lin
Datum
12. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/82

Zusammenfassung

Elif Eralp fordert ein Sicher-Wohnen-Gesetz, weil bezahlbarer Wohnraum in Berlin knapp und Wohnen kein Spekulationsobjekt sei. Große Vermieter sollen einen Teil ihrer Wohnungen günstig abgeben, Transparenz und Meldepflichten den Markt ordnen, ein Abrissstopp Bestand sichern und ein Landesamt für Mieterschutz Verstöße ahnden. Kritisiert wird, dass der Senat die Mietenkrise verschärfe, indem er kommunale Mieten erhöhe. Der Beitrag begründet dies mit Armut durch hohe Mieten und zeigt, dass die Linke über eine Mietwucher-App und Beratung bereits Rückzahlungen erwirke, damit Berlin wieder bezahlbar werde und alle in Würde leben könnten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.