Redebeitrag

Tommy Tabor

Fraktion
afd
Datum
12. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/82

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert den vorliegenden Antrag als unstrukturiert und thematisch überladen, weil er Blackoutszenarien, Erste-Hilfe-Ausbildung, Gebäudekennzeichnung und Notstromanschlüsse vermischt, ohne klare Gliederung. Zwar werden einzelne sinnvolle Punkte wie die Kennzeichnung von Schulen und Erste-Hilfe-Kurse anerkannt, doch die Begründung zum Blackoutrisiko wird als unehrlich bemängelt, da linksextreme Angriffe und politische Fehlentscheidungen wie die Abschaltung sicherer Kraftwerke nicht klar benannt würden. Daher kündigt die AfD einen Änderungsantrag an, um die Vorschläge sachlich zu trennen und politisch ehrlich zu argumentieren.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.