Redebeitrag
Christian Gaebler
- Datum
- 12. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/82
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Zuständigkeit der Senatskommission Wohnungsbau, die sich vorrangig mit Wohnungsbau und nicht mit Verkehrsmitteln befasst. Anlass war die Frage, ob die auf der Insel Gartenfeld entstehenden Wohnungen bezogen werden können, weil die verkehrliche Erschließung laut Bebauungsplan und städtebaulicher Vereinbarung gesichert sein muss. Nach einer Abstimmung mit dem Bezirk wurde festgestellt, dass der Bau der Brücke zur Rhenaniastraße diese Sicherung gewährleistet. Deshalb stellt sich die Systemfrage für die Kommission nicht, und es gab keine weiteren Beschlüsse.
Kernaussagen
- Wohnungsbau
- Verkehrliche Erschließung
- Bebauungsplan
- Senatskommission
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.