Redebeitrag

Christian Gaebler

Datum
12. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/82

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Zuständigkeit der Senatskommission Wohnungsbau, die sich vorrangig mit Wohnungsbau und nicht mit Verkehrsmitteln befasst. Anlass war die Frage, ob die auf der Insel Gartenfeld entstehenden Wohnungen bezogen werden können, weil die verkehrliche Erschließung laut Bebauungsplan und städtebaulicher Vereinbarung gesichert sein muss. Nach einer Abstimmung mit dem Bezirk wurde festgestellt, dass der Bau der Brücke zur Rhenaniastraße diese Sicherung gewährleistet. Deshalb stellt sich die Systemfrage für die Kommission nicht, und es gab keine weiteren Beschlüsse.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.