Redebeitrag

Stefan Evers
- Datum
- 12. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/82
Zusammenfassung
Der fraktionslose Redner Stefan Evers äußert sich zur Finanzierung einer Maßnahme im Rahmen der Fortschreibung der I-Planung und legt dar, dass eine Berücksichtigung in kommenden Doppelhaushalten erfolgen müsse, damit die Maßnahme angemessen in die Planung einfließen kann. Weil die operative Verantwortung nicht bei ihm liege, beschreibt der Beitrag lediglich den weiteren Weg: Der Senat müsse sich mit dem Bund darüber verständigen, wann welche Finanzierungsanteile bundesseitig und landesseitig erbracht werden sollen. Kritisiert wird von Zwischenrufen aus den Reihen der Grünen wiederholt, dass die Fachverwaltung nicht antwortet, weshalb der Redner betont, selbst keine Fachverwaltung zu sein, und damit die fehlende Zuständigkeit für die konkrete Beantwortung begründet.
Kernaussagen
- I-Planung
- Doppelhaushalt
- Finanzierungsanteile
- Fachverwaltung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.