Redebeitrag

Stefan Evers
- Datum
- 12. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/82
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Frage, ob für eine bestimmte Angelegenheit finanzielle Mittel bereitgestellt werden können. Der Redner erklärt, dass hierfür keine fachliche Zuständigkeit besteht und der aktuelle Haushaltsplan keine entsprechenden Mittel vorsieht. Eine Berücksichtigung wäre deshalb nur im Rahmen der Fortschreibung der Investitionsplanung gegen Ende des Jahres möglich. Ob die Fachverwaltung derartige Bestrebungen verfolgt, ist dem Redner derzeit nicht bekannt. Somit begründet die fehlende Mittelbereitstellung die derzeitige Nichtberücksichtigung, während der anstehende Planungsprozess eine spätere Aufnahme ermöglichen könnte, sofern entsprechende Bestrebungen bestehen.
Kernaussagen
- Haushaltsplan
- Investitionsplanung
- Mittelbereitstellung
- Fachverwaltung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.