Redebeitrag

Julian Schwarze

Fraktion
gru
Datum
26. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/81

Zusammenfassung

Die Vertreterin der Grünen betont die essenzielle Bedeutung von Kleingärten für die Lebensqualität und als Klimaregulator in Berlin und befürwortet daher die Grundrichtung des Schutzgesetzes. Allerdings wird kritisiert, dass die Maßnahme keine vollständige Garantie darstellt, da sie nur landeseigene Flächen abdeckelt und Ausnahmen zulässt. Die tatsächliche Wirksamkeit des Gesetzes wird an der politischen Umsetzung im Rahmen des Wohnungsbaus geprüft. Insbesondere im Beispiel Späthsfelde wird gefordert, dass der Senat bei der Planung neuer Quartiere Kompromisse zugunsten der bestehenden Grünflächen eingeht, damit diese nicht durch Bauprojekte ersetzt werden. Dies ist eine notwendige Bedingung für einen wirksamen Schutz.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.