Redebeitrag

Iris Spranger
- Datum
- 26. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/81
Zusammenfassung
Iris Spranger verweist zu Beginn auf die Tagesordnung, auf der noch das Verfassungsschutzgesetz behandelt wird, und kündigt an, dass dazu später sicherlich noch einiges gesagt werde. Anschließend schließt sich die Rednerin den Ausführungen der Justizsenatorin an, weil der Umgang des Bundesgesetzgebers mit der Materie derzeit noch geprüft wird. Der Beitrag begründet die Zurückhaltung mit dem laufenden Prüfungsprozess und stellt eine spätere vertiefte Befassung in Aussicht, damit die noch ausstehende Debatte nicht vorschnell geführt wird. Kritisiert wird nichts; vielmehr wird auf die kommende Beratung verwiesen, weshalb der Beitrag mit einem Dank endet.
Kernaussagen
- Verfassungsschutzgesetz
- Bundesgesetzgeber
- Prüfungsprozess
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.