Redebeitrag

Iris Spranger

Datum
26. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/81

Zusammenfassung

Iris Spranger verweist zu Beginn auf die Tagesordnung, auf der noch das Verfassungsschutzgesetz behandelt wird, und kündigt an, dass dazu später sicherlich noch einiges gesagt werde. Anschließend schließt sich die Rednerin den Ausführungen der Justizsenatorin an, weil der Umgang des Bundesgesetzgebers mit der Materie derzeit noch geprüft wird. Der Beitrag begründet die Zurückhaltung mit dem laufenden Prüfungsprozess und stellt eine spätere vertiefte Befassung in Aussicht, damit die noch ausstehende Debatte nicht vorschnell geführt wird. Kritisiert wird nichts; vielmehr wird auf die kommende Beratung verwiesen, weshalb der Beitrag mit einem Dank endet.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.