Redebeitrag

Robert Eschricht

Fraktion
afd
Datum
26. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/81

Zusammenfassung

Der Beitrag von Robert Eschricht thematisiert den Widerspruch zwischen einer geforderten Klarnamenpflicht für soziale Netzwerke und der Praxis des Berliner Verfassungsschutzes, der selbst mit Hunderten Fakeprofilen verdeckt operiert. Kritisiert wird, dass eine solche Regelung nicht mit dem eigenen Handeln der Behörde vereinbar sei, weil dadurch unliebsame politische Gegner benachteiligt würden. Die Rede fordert deshalb eine kritische Prüfung der doppelten Maßstäbe und stellt die Glaubwürdigkeit der Forderung nach Transparenz infrage. Indem auf die verdeckten Aktivitäten verwiesen wird, begründet der Beitrag den Vorwurf der Heuchelei und leitet daraus die Ablehnung der Klarnamenpflicht ab, damit die Meinungsfreiheit gewahrt bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.