Redebeitrag

Robert Eschricht

Fraktion
afd
Datum
26. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/81

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert einen erneuten Eklat bei der Berlinale, bei dem propalästinensische Aktivisten auftraten und dem Senat vorwarfen, Beihilfe zum Völkermord zu leisten. Kritisiert wird, dass es dem Senat offenbar schwerfällt, auf der Veranstaltung eines öffentlich beherrschten Unternehmens Neutralität zu wahren und Antisemitismus zu verhindern. Eschricht fragt deshalb, welche Maßnahmen künftig ergriffen werden sollen, um solche Vorfälle zu unterbinden. Damit wird die Verantwortung des Senats für die Durchsetzung von Neutralität und die Abwesenheit von Antisemitismus bei öffentlich kontrollierten Veranstaltungen betont, weil die wiederholten Vorfälle das Vertrauen in staatliche Kontrolle untergraben.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.