Redebeitrag
Jeannette Auricht
- Fraktion
- afd
- Datum
- 26. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/81
Zusammenfassung
Die AfD-Abgeordnete Jeannette Auricht lehnt den Antrag der Linken ab, weil er eine notwendige Reform der Grundsicherung verhindere. Kritisiert wird, dass das Bürgergeld Mitwirkungspflichten abschwäche, Sanktionen relativiere und Fehlanreize schaffe, sodass sich Arbeit kaum noch lohne. Der Beitrag begründet die Reform mit gestiegenen Kosten, hohen Transferquoten und einem hohen Anteil ausländischer Leistungsbezieher. Gefordert werden klare Pflichten, wirksame Sanktionen, Vorrang von Arbeit und Bekämpfung von Missbrauch, damit der Sozialstaat auf Gegenseitigkeit und Eigenverantwortung beruht und seine Legitimation behält.
Kernaussagen
- Bürgergeld
- Grundsicherung
- Mitwirkungspflichten
- Sanktionen
- Leistungsmissbrauch
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.