Redebeitrag

Eulitz

Fraktion
gru
Datum
26. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/81

Zusammenfassung

Die Rednerin betont, dass die Bekämpfung der Zwangsverheiratung seit 2010 durch bundesgesetzliche Maßnahmen wie das Gesetz zur Bekämpfung der Zwangsheirat und Änderungen im BGB vorangetrieben wurde, wonach Ehen unter 16 Jahren nicht anerkannt werden. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts musste nachgebessert werden, damit Betroffene nicht alle Ansprüche verlieren. Hinsichtlich des Kinderschutzes in Schulen arbeitet die Senatsverwaltung daran, das Thema in Arbeitskreisen zu verankern. Die Rednerin fordert, wissenschaftliche Erkenntnisse abzuwarten, um das System kontinuierlich zu verbessern, und sichert die Unterstützung der Grünen für die Koalition zu.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.