Redebeitrag

Orkan Özdemir

Fraktion
spd
Datum
26. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/81

Zusammenfassung

Die Rede behandelt die strukturelle Bekämpfung von Anti-Schwarzer-Rassismus in Berlin. Der Beitrag begründet, dass Rassismus in Behörden, Bildung, Gesundheit und Alltag real sei, weshalb der 2018 beschlossene UN-Dekade-Auftrag dauerhaft gelten müsse und nicht 2026 ende. Kritisiert wird ein vorliegender Antrag als politisch unnötig, weil bestehende Expertengremien und Prozesse unter Senatorin Kiziltepe weiterarbeiteten und Empfehlungen umgesetzt würden. Statt neuer Strategietitel fordert Özdemir verbindliche, finanziell abgesicherte und ressortübergreifende Instrumente sowie starke Black Studies, eingebettet in eine kohärente Antirassismus- und Hochschulpolitik, damit staatliches Handeln die Lebensrealität Schwarzer Berlinerinnen und Berliner dauerhaft abbilde.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.