Redebeitrag

Tobias Schulze
- Fraktion
- lin
- Datum
- 26. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/81
Zusammenfassung
Tobias Schulze kritisiert in seiner Rede, dass die Regierungskoalition die im Koalitionsvertrag versprochene Rückführung der Vivantes-Töchter und Beschäftigten in den TVöD nicht umgesetzt hat, weil sie die dafür vorgesehenen 40 Millionen Euro gestrichen und nur ein Gutachten vorgelegt hat. Er erinnert daran, dass Rot-Rot 2001 Vivantes vor Zerschlagung und Verkauf rettete und unter Rot-Rot-Grün einen Tarifvertrag mit 96 Prozent des TVöD, Arbeitszeitreduzierung und Zulagenanpassung durchsetzte. Der Beitrag begründet, dass die Beschäftigten enttäuscht sind, und wirft der Koalition vor, den begonnenen Prozess zu stoppen, weshalb Schuldzuweisungen unangebracht seien.
Kernaussagen
- Vivantes
- TVöD-Rückführung
- Tarifvertrag
- Haushaltsmittel
- Beschäftigtenprotest
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.