Redebeitrag

Christian Zander

Fraktion
cdu
Datum
26. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/81

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert, dass die Linke nun eine parlamentarische Mehrheit für die Rückholung der Töchter und die Einführung des TVöD beschwört, obwohl sie sieben Jahre regierte und die Angleichung laut Koalitionsvertrag 2016 zügig umsetzen wollte. Deshalb wirft der Beitrag der Rednerin vor, sich an die eigene Nase fassen zu müssen, da die Mehrheit nicht genutzt wurde. Zudem begründet der Redner die Zweiklassengesellschaft bei Vivantes mit dem Beschluss von 2004, Tochterunternehmen aus Sparzwängen zu gründen, wodurch die Gehälter der Beschäftigten vernachlässigt wurden, weil der Haushalt im Vordergrund stand.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.