Redebeitrag

Michael Efler

Fraktion
lin
Datum
26. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/81

Zusammenfassung

Der Redner der Linken bewertet den vorliegenden Gesetzentwurf zum Kleingartenrecht als Schritt in die richtige Richtung und kündigt die Zustimmung der Fraktion an. Zugleich kritisiert er, dass der Verweis auf frühere Regierungsverantwortung nicht weiterführe, weil damit heutige Probleme nicht gelöst werden. Deshalb warnt der Beitrag, dass die geplanten Ausnahmeregelungen in der Praxis hart getestet werden und bei privaten Kleingärten keinen großen Fortschritt bringen, solange nicht zusätzlich Flächen zurückgekauft und Bebauungspläne beschlossen werden. Trotz dieser Einschränkungen wird der Tag als gut für die Kleingärtnerinnen und Kleingärtner bezeichnet.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.