Redebeitrag

Tino Schopf

Fraktion
spd
Datum
26. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/81

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt Kiezblocks und Poller als Instrumente zur Verkehrsberuhigung in Wohngebieten, die nur mit Augenmaß und als letztes Mittel eingesetzt werden sollen, weil die Verkehrssicherheit anders nicht überall gewährleistet werden kann. Kritisiert wird die Kommunikation der Verkehrsverwaltung beim Aus für Kiezblocks, da sie nicht überzeugte. Der Redner fordert, Verkehrs- und Schulwegsicherheit nicht volkswirtschaftlichen Effekten unterzuordnen, sondern den Leitfaden mit den Bezirken weiterzuentwickeln, damit Gefahrenschwerpunkte entschärft und die Vision Zero umgesetzt wird. Die SPD-Fraktion unterstützt die Senatorin, lehnt aber Bremsen ab.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.