Redebeitrag
Kristian Ronneburg
- Fraktion
- lin
- Datum
- 26. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/81
Zusammenfassung
Kristian Ronneburg kritisiert in seinem Beitrag, dass die Debatte um Kiezblocks und Verkehrsberuhigung von interessierter Seite zum Kulturkampf erhoben werde und ein sachlicher Diskurs dadurch verunmöglicht werde. Zwar sei nicht jede Kiezblock-Initiative bis zum Ende durchdacht und die Beteiligung laufe nicht immer gut, doch statt bis aufs Messer zu streiten, solle man Kompromisse suchen. Der Beitrag bemängelt fehlende Planungssicherheit durch den Senat, etwa einen abgestimmten Kiezblockleitfaden sowie klare Regeln für Polizei, Feuerwehr und Ver- und Entsorgung. Die Linke unterstützt den Grünen-Antrag, damit vor Ort gemeinsam passende Modelle entstehen, wobei Rettungsfahrzeuge, Müllabfuhr, Lieferverkehr und Nahverkehr weiterhin fahren können müssen.
Kernaussagen
- Kiezblocks
- Verkehrsberuhigung
- Planungssicherheit
- Beteiligung
- Kulturkampf
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.