Redebeitrag

Lucas Schaal

Fraktion
cdu
Datum
26. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/81

Zusammenfassung

Der CDU-Redner greift die Verkehrspolitik der Grünen an, indem er deren eigene Studie anführt, wonach flächenhafte Verkehrsberuhigung nur dann nachhaltig wirkt, wenn sie sozial rückgekoppelt, politisch legitimiert und kommunikativ begleitet wird. Anschließend prüft er diese drei Kriterien und kommt zu einem durchweg negativen Befund: Die Daseinsvorsorge vor Ort werde massiv beeinträchtigt, das Wahlergebnis von 2023 spreche gegen die politische Legitimation, und die Kommunikation sei mangelhaft, weil bei Kiezspaziergängen nur 25 von 8 500 Betroffenen erreicht würden. Deshalb fordert der Beitrag eine andere Verkehrspolitik.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.