Redebeitrag

Turgut Altuğ

Fraktion
spd
Datum
26. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/81

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt die Koalitionspläne zur Kleingartensicherung gegen Kritik von Linken und Grünen, indem er frühere Regierungsverantwortung als Versäumnis benennt. Altuğ wirft den früheren Regierungsparteien vor, in sechseinhalb Jahren Stadtentwicklung sowie zehn Jahren zuvor kaum etwas für Kleingärtnerinnen und Kleingärtner getan zu haben, obwohl Planungen wie in Späthsfelde seit über 25 Jahren bestehen. Kritisiert wird zudem ein Gesetzesentwurf der Linken, der laut Rechtsgutachten gegen das Grundgesetz verstößt. Deshalb begründet der Redner die 80-prozentige Absicherung damit, dass diese Koalition mehr erreiche und auch die restlichen 20 Prozent schützen wolle.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.