Redebeitrag

Lars Bocian

Fraktion
cdu
Datum
26. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/81

Zusammenfassung

Der CDU-Redner verteidigt die Schulgesetznovelle und betont, dass die CDU-Fraktion deren Beschluss durchgesetzt habe, nachdem andere dies 27 Jahre lang versäumt hätten. Kritisiert wird der Eindruck, die Schulgeldbefreiung sei neu, denn sie existiere bereits seit Jahren, weshalb die Novelle dafür nicht nötig sei. Zentral ist, dass freie Schulen beteiligt wurden und deren Bedürfnisse berücksichtigt sind, damit keine Schulplätze verloren gehen und das Elternwahlrecht gewahrt bleibt. Senatorin und Team hätten hervorragend gearbeitet und viele Gespräche geführt, sodass die Novelle gut gelungen sei und nun komme.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.