Redebeitrag
Turgut Altuğ
- Fraktion
- spd
- Datum
- 26. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/81
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit dem einmaligen Gesetz zur Sicherung der Kleingärten, das von den Koalitionsfraktionen, den beteiligten Senatsverwaltungen und den Kleingärtnerinnen und Kleingärtnern getragen wird. Ausdrücklich bedankt sich der Redner für dieses Vorhaben und betont, dass die rechtlich einwandfreie Sicherung der Berliner Kleingärten sowie deren Einbindung in die Kieze im Mittelpunkt stehen müsse. Weil andere ihre Haltung geändert hätten, wird die eigene konstante Position hervorgehoben. Beim Wie zeigt sich der Beitrag offen, besteht jedoch auf Rechtssicherheit, damit die Kleingärten dauerhaft geschützt bleiben.
Kernaussagen
- Kleingartensicherung
- Rechtssicherheit
- Kiez-Einbindung
- Berliner Kleingärten
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.