Redebeitrag

Lars Bocian

Fraktion
cdu
Datum
26. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/81

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Schulgesetznovelle für Schulen in freier Trägerschaft, weil diese mit rund 40 000 Plätzen zehn Prozent der Berliner Schulplätze stellen, aber bisher nicht ausreichend gewürdigt wurden. Deshalb stellt das Land zusätzlich bis zu 31 Millionen Euro jährlich bereit, damit Planungssicherheit und auskömmliche Finanzierung entstehen. Der Redner nennt frühere Zuschüsse, den Wegfall der Personalkostenbegrenzung, höhere Sätze für Förderschwerpunkte sowie einkommensabhängige Schulgeldobergrenzen. Dadurch sollen soziale Verantwortung, Elternwahlrecht und Verfassungstreue verbunden werden. Kritisiert wird die bisherige Behandlung der freien Schulen; gedankt wird Senatorin und Trägern für die Zusammenarbeit.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.