Redebeitrag

Maja Lasić
- Fraktion
- spd
- Datum
- 26. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/81
Zusammenfassung
Die Rede begründet die Schulgesetzänderung damit, dass erstmals verbindliche Schulgeldtabellen für freie Schulen eingeführt werden, sodass Familien mit geringerem Einkommen Zugang erhalten. Der Beitrag nennt als Kompromiss eine Einkommensgrenze von 73.000 Euro, obwohl die SPD höhere Werte bis 105.000 Euro favorisiert hätte. Kritisiert wird, dass bisher alle freien Schulen pauschal 93 Prozent staatliche Mittel erhielten, ohne nach ihrem Auftrag zu differenzieren. Zukünftig sollen Schulen, die den staatlichen Auftrag übernehmen, mehr Geld bekommen, wofür die Rednerin Gegenleistungen wie Gebührenfreiheit, vergleichbare Zugangsregelungen und faire Bezahlung erwartet. Dies soll die Vielfalt der Schullandschaft gerechter abbilden und weitere Verhandlungen ermöglichen.
Kernaussagen
- Schulgeldtabellen
- Einkommensgrenze
- Schulfinanzierung
- Gebührenfreiheit
- Zugangsregelungen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.