Redebeitrag

Michael Efler

Fraktion
lin
Datum
26. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/81

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Zustimmung zum ersten Landeskleingartengesetz, weil es landeseigene Flächen schützt und die soziale sowie gesundheitliche Bedeutung von Kleingärten anerkennt. Kritisiert wird, dass die Koalition die Änderungsanträge der Linken ignorierte und Ausnahmeregelungen zu unbestimmt bleiben, weshalb ein überragendes öffentliches Interesse, mietpreisgebundener Wohnraum und ein Stadtentwicklungsplan gefordert werden. Zudem wird eine aktive Bodenpolitik verlangt, damit private Kleingartenflächen planerisch gesichert und öffentliche Bestände vermehrt werden. Der Beitrag betont die historische Rolle der Kleingärten für Ernährung und Wohnungsnot und fordert weitere Schritte zum Schutz.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.