Redebeitrag

Danny Freymark

Fraktion
cdu
Datum
26. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/81

Zusammenfassung

Danny Freymark (CDU) kritisiert in der Debatte um ein Gesetz zur Kleingartensicherung die Haltung der Grünen scharf. Obwohl diese das Gesetz ablehnen, stimmen sie zu, weil sie in sechseinhalb Jahren Regierungszeit kein eigenes Gesetz zustande brachten. Deshalb wirft der Redner ihnen vor, die Debatte zu missbrauchen, um den Senat schlechtzureden, anstatt konstruktiv mit Änderungsanträgen beizutragen. Da 80 Prozent der Flächen in Späthsfelde privat sind, könne die Stadt diese nicht einfach schützen. Der Beitrag endet mit dem Vorwurf, die Grünen hätten keine Lösung, weshalb die Stadt froh sein könne, dass sie nicht regieren.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.