Redebeitrag
Manuela Schmidt
- Fraktion
- lin
- Datum
- 26. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/81
Zusammenfassung
Die Rednerin dankt dem Rechnungshof für den Jahresbericht und dessen konstruktive Vorschläge zur Verbesserung der Berliner Verwaltung. Kritisiert wird die mangelhafte Umsetzung im Zuwendungsrecht, insbesondere beim Wissenschaftskolleg, weil die Mittelverwaltung nicht zielgerichtet und wirtschaftlich erfolgte und klare Vorgaben fehlen. Auch der Bebauungsplan Molkenmarkt wird problematisiert, da das Verfahren chaotisch verlief, Kosten und Zeitplan aus dem Ruder liefen und kein Sieger gekürt wurde. Deshalb fordert der Beitrag eine Vereinfachung des Verfahrens mit Kostenobergrenze, um bezahlbaren Wohnraum und Kulturräume zu fokussieren.
Kernaussagen
- Zuwendungsrecht
- Wissenschaftskolleg zu Berlin
- Bebauungsplan Molkenmarkt
- Kostenobergrenze
- Bezahlbarer Wohnraum
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.