Redebeitrag

Julian Schwarze

Fraktion
gru
Datum
26. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/81

Zusammenfassung

Der Redner der Grünen weist Vorwürfe der Verzögerung im Ausschuss zurück und betont, dass die Vertagung der Auswertung des Wortprotokolls diente, nicht der Blockade. Kritisiert wird, dass die CDU nicht zu Späthsfelde Stellung bezieht und keine klare Haltung zur Sicherung der Kleingärten zeigt. Der Beitrag begründet die Zustimmung zum Gesetz, weil der Schutz der Kleingärten richtig ist, weist aber darauf hin, dass noch private Flächen, etwa ein Fünftel, offen bleiben. Deshalb fordert die Rede, den Fokus auf die tatsächlichen Herausforderungen zu legen, statt Scheingefechte zu führen, damit der Senat sich an das Gesetz hält.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.