Redebeitrag

Danny Freymark
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 26. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/81
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet ein Landesgesetz, das 56 000 Kleingartenparzellen auf öffentlichen Flächen dauerhaft sichert, weil damit über 100 000 Menschen und deren Angehörige langfristig abgesichert werden. Gelobt wird die konstruktive Zusammenarbeit von Senat, Koalition und Landesverband der Gartenfreunde, die sich für Öffnung, Kooperationen mit Kitas und Schulen sowie kleinere Parzellen bei Neuverpachtung eingesetzt haben, damit mehr Menschen Zugang erhalten. Kritisiert wird die Opposition, die keine Änderungsanträge einbrachte, aber dennoch zustimmen will. Betont wird, dass der Parlamentsvorbehalt ab 0,5 Hektar ein Kompromiss ist, Ersatzflächen garantiert sind und keine Parzelle ohne Not aufgegeben werden soll.
Kernaussagen
- Kleingartenschutz
- Parlamentsvorbehalt
- Ersatzflächen
- Neuverpachtung
- Kleingartenentwicklungsplan
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.