Redebeitrag
Vasili Franco
- Fraktion
- gru
- Datum
- 26. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/81
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt den Schutz von Schöffinnen und Schöffen, der nach Einschätzung aller Fraktionen ein wichtiges Anliegen ist. Vasili Franco fragt nach, ob es zu den Personen, die kurzzeitig im Internet auffindbar waren, Gefährdungseinschätzungen oder Kontaktaufnahmen gab. Damit soll sichergestellt werden, dass keine Beeinflussung oder Gefährdung durch rechtsextreme oder andere Seiten entsteht. Die Rede fordert Aufklärung über mögliche Risiken und begründet dies mit der Notwendigkeit, die Unabhängigkeit der Schöffinnen und Schöffen zu wahren. Kritisiert wird implizit, dass bisher keine ausreichenden Informationen vorliegen, weshalb eine Gefährdung nicht ausgeschlossen werden kann.
Kernaussagen
- Schöffinnen und Schöffen
- Gefährdungseinschätzung
- Kontaktaufnahme
- rechtsextreme Beeinflussung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.