Redebeitrag

Felor Badenberg

Datum
26. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/81

Zusammenfassung

Die Thematik der veröffentlichten Schöffenwahllisten wurde von der Rednerin angesprochen, wobei klargestellt wird, dass die Zuständigkeit für diese Listen erst ab dem Jahr 2027 auf die Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz übergehen wird, da sie momentan noch bei den jeweiligen Bezirken verankert sind. Die Veröffentlichung der Listen wird als sehr bedauerlich empfunden. Dennoch wird betont, dass die Bezirke diesen Vorfall als Anlass nehmen werden, um zukünftig zu gewährleisten, dass solche Listen nicht mehr veröffentlicht werden. Dieser Beitrag beleuchtet somit die aktuelle Situation der Listen und die notwendigen Schritte zur Vermeidung künftiger Publikationen, indem die Zuständigkeitsverschiebung als Rahmen für die notwendige Korrektur dient. (119 Wörter)

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.