Redebeitrag
Julian Schwarze
- Fraktion
- gru
- Datum
- 26. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/81
Zusammenfassung
Julian Schwarze kritisiert, dass der Senat beim Schutz der Kleingärten nicht eindeutig Position bezieht und trotz gegenteiliger Beteuerungen weiterhin Flächen für Bauprojekte opfert. Der Beitrag begründet die Zustimmung zum vorliegenden Gesetz damit, dass es ein überfälliger Schritt sei, bemängelt aber, dass rund zwanzig Prozent der Anlagen auf privaten Flächen ungeschützt bleiben. Kritisiert wird zudem fehlende Transparenz über Ausnahmen und Umsiedlungen. Gefordert werden planungsrechtliche Sicherung, ausreichende Ressourcen für Bezirke und Flächenankäufe, damit Kleingärten langfristig erhalten bleiben und ihre ökologischen Funktionen für Klimaanpassung und Artenvielfalt gesichert werden.
Kernaussagen
- Kleingartensicherung
- Planungsrecht
- Flächenankauf
- Klimaanpassung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.