Redebeitrag
Torsten Kühne
- Datum
- 26. Februar 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/81
Zusammenfassung
Der fraktionslose Abgeordnete Dr. Torsten Kühne betont in seinem Beitrag die Stärkung der Schulen auf Grundlage des Schulgesetzes. Er verweist auf § 76, wonach jede Schule eigenständig Beschlüsse fassen kann, insbesondere über Schulkonferenzen. Entscheidungen, die am Schulstandort in einem demokratischen Konsensprozess getroffen werden, sollen ausdrücklich unterstützt werden. Der Beitrag begründet dies mit der Autonomie der Einzelschule und der Bedeutung demokratischer Willensbildung vor Ort. Kritisiert wird durch Zwischenrufe von der AfD, während Beifall von den Grünen und einzelnen Linken kommt. Die Rede fordert, solche schulischen Entscheidungen anzuerkennen und zu fördern.
Kernaussagen
- Schulgesetz
- Schulkonferenzen
- Schulautonomie
- demokratische Willensbildung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.