Redebeitrag

Louis Krüger

Fraktion
gru
Datum
26. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/81

Zusammenfassung

Der Redner der Grünen hinterfragt die klare Auslegung des Schulgesetzes durch die AfD, weil diese keinen Spielraum sehe. Daraus ergibt sich die Frage, ob sich die AfD unmissverständlich hinter jede Schulleitung und Schulgemeinschaft stellt, die die AfD nicht einladen wird. Indem der Beitrag diese Positionierung einfordert, wird die AfD in die Verantwortung genommen, die Entscheidungen der Schulen zu respektieren. Kritisiert wird, dass die AfD trotz ihrer Gesetzesinterpretation keine eindeutige Solidarität mit den Schulen zeigt. Damit zielt die Rede darauf ab, die AfD zur Klarstellung zu zwingen und den Schulen Rückhalt zu sichern.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.