Redebeitrag

Torsten Kühne

Datum
26. Februar 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 19/81

Zusammenfassung

Der fraktionslose Abgeordnete Dr. Torsten Kühne verteidigt die Haltung, dass die Verantwortung für demokratiebildende Aufgaben an Schulen nicht auf Gesetze abgewälzt werde, weil mit § 1 des Schulgesetzes klare rechtliche Vorgaben zur eigenverantwortlichen Schule bestünden. Zugleich betont der Beitrag, dass Lehrkräfte durch verschiedene Fort- und Weiterbildungsangebote sowie durch systemisch flächendeckende Projekte gestärkt werden, damit sie sich für die vielfältige, lebendige Demokratie positionierend einsetzen können. Kritisiert wird damit indirekt der Vorwurf der Untätigkeit; der Redner begründet eine ausgewogene Haltung, die bestehende gesetzliche Vorgaben mit der Stärkung von Schulgemeinschaft und Lehrkräften verbindet, sodass sowohl rechtliche Rahmen als auch praktische Unterstützung greifen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.